CCS und CCU

Rechtliche Begleitung von CCS- und CCU-Projekten

David Engel begleitet CCS- und CCU-Projekte von der Projektstruktur über Förderung und Genehmigung bis zu den Projektverträgen und dem laufenden Betrieb. Für Emittenten, Transport- und Hubbetreiber sowie Projektentwickler.

Acht Jahre Erfahrung im Energierecht, in Kanzleien und in der Rechtsabteilung eines Industrieunternehmens.

Mandanten

Emittenten

Zement, Kalk, Chemie, Abfallverbrennung und Biomasse, mit eigener Abscheidung oder Abscheidung als Dienstleistung.

Transport und Hubs

Betreiber von CO2-Leitungen, Verflüssigung, Zwischenspeichern und Hafen-Hubs.

Projektentwickler und CO2-Nutzer

Entwicklung von CCS- und CCU-Vorhaben, Abnahme von CO2 für Industrie und Kraftstoffe.

Projektpfad

Ein Beispiel-CCS-Projekt

Links stehen die typischen Meilensteine des Projekts, rechts die rechtliche Arbeit in der jeweiligen Phase. Der rechtliche Pflichten- und Fristenplan wird zu Beginn erstellt und mit jeder Phase fortgeschrieben.

Projekt · Meilensteine
ENGEL | LEGALRechtliche Begleitung
01

Konzept und Standort

  • Machbarkeitsstudie und Pre-FEED
  • Entscheidung über Abscheidetechnik und Transportweg
  • Absichtserklärungen mit Transport- und Speicherpartnern
ENGEL | LEGAL
  • Vertragsstruktur des ProjektsZuordnung von Leistungen, Risiken und Vergütung zwischen Lieferanten, Dienstleistern sowie Infrastruktur- und Anlagenbetreibern.: Eigenbetrieb, Abscheidung als Dienstleistung oder Betriebsführungsmodell
  • Genehmigungsstrategie: Wahl des Verfahrens für Abscheideanlage (BImSchG) und CO2-Leitung (KSpTG)
  • Rechtsfragen der EnergieversorgungStrom- und Dampflieferverträge, PPAs, Netzentgelte und Strompreisentlastungen wie Industriestrompreis und Strompreiskompensation.
  • Energieinfrastruktur am StandortKundenanlage und geschlossenes Verteilernetz, Direktleitung, Netzanschluss und Netzanschlusserweiterung, Messkonzept bei Anlagen Dritter auf dem Gelände.
  • Term Sheets und Memoranda of Understanding
  • Emissionshandel (EU-ETS) und negative Emissionen (CRCF): Einordnung des Projekts

Pflichten- und Fristenplan erstellt

02

Förderung

  • Gebot bei den CO2-Differenzverträgen (Klimaschutzverträge) oder Förderantrag BIK
  • Zuschlag oder Förderbescheid
  • Abschluss des Fördervertrags
ENGEL | LEGAL
  • Prüfung der Antragsunterlagen
  • Abstimmung der Projektverträge auf die Förderbedingungen
  • Kumulierung und Anrechnung anderer Förderungen

Pflichten- und Fristenplan fortgeschrieben: Fristen und Nachweispflichten aus der Förderung

03

Genehmigung

  • Abstimmung des Verfahrens mit der Behörde
  • Einreichung der Antragsunterlagen
  • BImSchG-Genehmigung der Anlage, Planfeststellung der CO2-Leitung nach KSpTG
ENGEL | LEGAL
  • Rechtliche Unterstützung bei der Abstimmung mit der Behörde
  • Rechtliche Prüfung der Antragsunterlagen
  • Begleitung der Öffentlichkeitsbeteiligung und des Erörterungstermins
  • Prüfung des Genehmigungsbescheids und der Nebenbestimmungen

Pflichten- und Fristenplan fortgeschrieben: Auflagen und Nebenbestimmungen

04

Projektverträge und Investitionsentscheidung

  • Abschluss des FEED (Front-End Engineering and Design)
  • Vergabe des EPC-Auftrags
  • Transport- und Speicherkapazität gesichert
  • Strombezug gesichert
  • Investitionsentscheidung (FID)
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  • Unterstützung bei EPC- und Lieferverträgen
  • Transport-, Abnahme- und Speicherverträge für CO2
  • Strombezug und PPA
  • Rechtliche Vorbereitung der Investitionsentscheidung: Legal Summary in der Entscheidungsvorlage, bei Fremdfinanzierung Direct AgreementsDirektverträge zwischen Projektgesellschaft, Vertragspartnern und finanzierenden Banken, zum Beispiel mit Eintrittsrechten der Bank in EPC- und Lieferverträge.

Pflichten- und Fristenplan fortgeschrieben: Fristen und Meldepflichten

05

Inbetriebnahme und Betrieb

  • Inbetriebnahme
  • Erste Übergabe von CO2 an den Transport
  • Laufender Betrieb
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  • Rechtliche Unterstützung bei Monitoringkonzept, CO2-Zertifikaten (Weitergabe und Handel) und negativen Emissionen
  • Laufende energierechtliche Beratung zu Entlastungen: Netzentgelte, Besondere Ausgleichsregelung, Strompreiskompensation
  • Nachweise gegenüber Fördergeber und Behörden
  • Störungen, Mängel und Ansprüche gegenüber Vertragspartnern

Pflichten- und Fristenplan fortgeschrieben: laufende Berichtspflichten

Angebote

Pflichten- und Fristenplan

Übersicht über die Pflichten und Fristen aus Gesetz, Genehmigungen und Förderrichtlinien, fortgeschrieben über die Projektphasen.

CO2-Differenzverträge und BIK

Begleitung von Gebot oder Förderantrag und Abstimmung der Projektverträge auf die Förderbedingungen.

Projektverträge

Prüfung und Verhandlung von Transport-, Speicher- und Strombezugsverträgen, Unterstützung bei EPC-Verträgen.

Bei der Sichtung von Unterlagen, der Recherche und der Vertragsanalyse kommt KI zum Einsatz. Der Zeitvorteil wird im Preis weitergegeben. Mehr dazu: Energie- und Wirtschaftsrecht mit KI

Anfragen an mail@engel-legal.de oder +49 931 73041732.

Planbare Kosten: Festpreis für abgrenzbare Aufträge, sonst Aufwandsschätzung vorab.

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